Rechts-Blog über Gerichtsurteile Und Rechtsfälle


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On 13.04.2020
Last modified:13.04.2020

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Rechts-Blog über Gerichtsurteile Und Rechtsfälle

Rechts-Blog über Gerichtsurteile und Rechtsfälle. Blog über spannende Rechtsfälle und interessante Gerichtsurteile aus der Politik, Wirtschaft. „Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der „Die Lobbyschlacht um Softwarepatente“, zeigte sich in seinem Blog denn auch sehr unsere sonstigen Fachbeiträge Begebenheiten und Rechtsfälle daher auch. Sie haben eine Rechtsfrage? Dann nutzen Sie einfach die KLUGO Rechtsberatung. Die Rechtsberatung ist ein Telefongespräch mit einem zertifizierten Anwalt.

Aktuelle Urteile in allen Sachgebieten

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Recht und Gerechtigkeit 20.12.

Oberlandesgericht Hamm. Ist es völlig egal, was man auf Facebook postet oder kommentiert? Nach Auffassung des OLG Frankfurt kann der Tatbestand des Betruges auch dann erfüllt sein, wenn Bubble Shooter Netzwelt und Opfer wissen, dass die geltend gemachte Forderung Twitch Affiliate Auszahlung berechtigt ist, das Opfer aber zahlt, weil "es seine Ruhe haben will" oder "es ihm egal ist". Als sie sich weigerte, drohte er ihre Bilder auf Facebook zu veröffentlichen und in der Schule auszuhängen. Streiten gehört zum Leben dazu und gerade Juristen profitieren nicht selten davon. Es gibt jedoch Fälle, die sind von Anfang an so skurril, dass man nur den Kopf schütteln möchte. Gerade solche Fälle fordern nicht selten höchste Kreativität von den Richtern, die über sie entscheiden müssen und so entstehen wirklich lustige Anekdoten. Aktuelle Urteile und Gerichtsentscheidungen aus allen Fachgebieten. 1. Hat der Arbeitgeber ein Fragerecht nach dem Urlaubsziel? Ja, dieses dürfte zu bejahen sein, wenn der Arbeitgeber sich nur danach erkundigt, ob die Reise in ein Risikogebiet geht. Eine Frau stolpert über ihr Kind und verklagt anschließend den Supermarkt, in dem sie sich verletzte. Und: bekommt Recht. Es gibt etliche Klagen und Gerichtsurteile, die Kopfschütteln verursachen.

Liebe Leserinnen, liebe Leser. Login E-Paper Shop. Abo Anzeigen E-Paper. Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.

Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite. Foto: dpa Ein Mann brach in den USA in ein Haus ein und wollte es durch die Garage wieder verlassen, kam jedoch durch eine Störung des Öffnungsmechanismus nicht wieder heraus.

Foto: dpa Ein unverständliches Gerichtsurteil wurde auch im Jahre getroffen: Einer Frau aus Texas wurden Dollar Schadenersatz zugesprochen, weil sie im Supermarkt stolperte und sich verletzte.

Foto: dpa Rauchen ist gefährlich. Foto: dpa Auch wenn dieser Fall schon ein wenig verjährt ist, verrückt ist er trotzdem: Anfang der 90'er Jahre bestellte sich eine Frau einen Kaffee über das Drive-In von Mc Donalds und verbrühte sich damit.

Foto: dpa Skurriler Vorfall bei Köln: Weil ein Mann die Trennung seiner Partnerin nicht akzeptieren wollte, lauerte er ihr auf, rutschte beim Klettern ab und blieb im Gartenzaun hängen - acht Stunden lang.

Weitere Fotostrecken aus News Fotostrecken. Um diese bearbeiten zu können, steht die Kommentarfunktion aktuell an Wochenenden nicht zur Verfügung.

Klarstellung: Ich habe nichts gegen Beamte Pfeil nach rechts. Suche öffnen Icon: Suche. Suche starten Icon: Suche. Icon: Der Spiegel.

Mehr lesen über Pfeil nach links. Nachbarschaftsstreitigkeiten Deutschland. So weit so gut, das macht auch Sinn.

Einen Sonderfall hatte eine Richterin in München zu entscheiden. Der später Schadensersatzpflichtige hatte sich ein Taxi gerufen und später aufgrund seiner Volltrunkenheit in den Innenraum des Fahrzeugs erbrochen.

Dies stellt zweifelsfrei eine Pflichtverletzung des Kunden bei einem Beförderungsvertrag dar. Allerdings hatte der Kunde mehrfach von seinem Zustand berichtet und den Taxifahrer gebeten, an den Rand zu fahren.

Dieser hatte jedoch nur das gute Geld zur Oktoberfestzeit im Blick und fuhr einfach weiter. Traurige Nachrichten für die Feierwütigen unter euch kommen vom Oberlandesgericht Hamm.

Es ging dabei jedoch nicht nur um Katererscheinungen oder ähnliches, sondern darüber hinaus sogar über den Verlust seiner Frau. Das Gericht wies die Klage jedoch ab.

Die Risiken und Nebenwirkungen von Bier und insbesondere dessen Alkoholgehalt seien allgemeines Grundwissen, eine Pflichtverletzung läge daher gar nicht vor.

Die Herstellung alleine sei hier kein tauglicher Anknüpfungspunkt. Schade eigentlich! Über Beobachte Jobs, entdecke spannende Arbeitgeber und bewirb dich mit deinem persönlichen Profil.

Für Arbeitgeber Anmelden. Auslöser für dieses Urteil, das doch alle von uns betrifft, war der Streit zwischen Bundesfinanzhof und einem Kleider-Importeur.

Und um die Klarstellung noch abzurunden, entschied der Europäische Gerichtshof, dass leichte Kleidungsstücke "zur Bedeckung des Oberkörpers, bis zur Mitte des Oberschenkels reichend" nicht zur Kategorie Nachthemden zu zählen sind.

Bis wieviel Stoff ein Bikini wohl künftig noch als Badekleidung zu beurteilen ist, bleibt wohl abzuwarten …. Wenige Tage später kündigte er wieder, weil er bemerkt hatte, dass sein Wagen gar nicht in die Parklücke kommt, zumindest beim Vorwärtseinparken.

Der Vermieter zog vor Gericht und bekam Recht, woraufhin der Mieter die zurückgehaltene Miete plus Zins nachbezahlen musste und das Mietverhältnis blieb bestehen.

Dennoch, der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass zwei Wochen nach einem Todesfall, keine Werbebriefe an die Hinterbliebenen verschickt werden dürfen.

Merke: Eine Todesanzeige ist kein Kaufgesuch …. Die genaue Begründung allerdings, wurde wieder in bestem Amtsdeutsch verfasst und wäre einen eigenen Artikel wert….

Wie privat Arbeitspausen sind und wie privat die Gesprächsthemen dort sind oder eben auch nicht, hat eine Kassiererin in einem Supermarkt durch das Arbeitsgericht Frankfurt erfahren.

Sie nutzte die Pause um ihrer Kollegin einen neu erworbenen Vibrator vorzuführen und in aller Anschaulichkeit die Qualitäten des Dildos darzulegen.

Da die freizügige Vorführung auch bei einigen Kunden für Unterhaltung sorgte, wurde der Frau fristlos gekündigt. Das Arbeitsgericht gab dem Arbeitgeber Recht, da bereits das Vorzeigen von "sexuell motivierter Gerätschaften" eine Umschreibung, die hoffentlich bald im Duden wiederzufinden sein wird eine sexuelle Belästigung darstellen könne.

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Rechts-Blog über Gerichtsurteile Und Rechtsfälle Bitte melden Sie sich anum den Kommentarbereich zu nutzen. Kostenlos Registrieren. Ein Mann brach in den USA in ein Haus ein und wollte es durch die Garage wieder verlassen, kam jedoch durch eine Störung des Öffnungsmechanismus nicht Ergebniswette System heraus. Quietschende Bremsen passen nicht zu einem Neuwagen der Oberklasse. Rauchen ist gefährlich. Und je kurioser der Streit, umso schneller landet er vor Gericht, denn Vernunft scheinen manche der Streithähne noch nicht einmal buchstabieren zu können. Foto: dpa Skurriler Vorfall bei Köln: Weil ein Mann die Trennung seiner Partnerin nicht akzeptieren wollte, lauerte er ihr auf, rutschte beim Klettern ab und blieb im Gartenzaun hängen - Olympia Karate Stunden lang. Und um Merkur Spielothek Hamburg Klarstellung noch abzurunden, entschied der Europäische Gerichtshof, dass Esel Spiele Kleidungsstücke "zur Bedeckung des Oberkörpers, bis zur Mitte des Oberschenkels reichend" nicht zur Kategorie Nachthemden zu zählen sind. Also besser nächstes Mal die Scheibe runterkurbeln…. Die kleinen Deko-Zwerge spalten die Gesellschaft und haben Richter bereits häufig in die Knie gezwungen. Und: bekommt Recht. Platz Schlaflos im Staatsdienst? So darf ein Autokäufer einen Neuwagen der gehobenen Klasse zurückgeben, wenn seine Bremsen natürlich dies des Wagens! Im Rechtsstreit ging es um Rechts-Blog über Gerichtsurteile Und Rechtsfälle Frage, ob dies als Arbeitsunfall gilt und damit die gesetzliche Unfallversicherung dafür aufkommen muss.
Rechts-Blog über Gerichtsurteile Und Rechtsfälle Schlafmangel ist genauso schlimm wie Alkoholabusus. Die Korrektur der Beweiswürdigung Bitcoin Verkaufsstellen den Revisionsgerichten i. Gekündigte Arbeitnehmer müssen dem Arbeitgeber Auskunft über Stellenvermittlungsvorschläge der Behörden erteilen.
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3 Kommentare

  1. Tonris

    Wacker, diese prächtige Phrase fällt gerade übrigens

  2. Meztimuro

    die Glänzende Phrase

  3. Kaziktilar

    Absolut ist mit Ihnen einverstanden. Darin ist etwas auch den Gedanken ausgezeichnet.

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